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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung.

vor Ablauf eines Jahres seit der letzten Beförderung, es sei denn, dass das derzeitige Amt nicht durchlaufen zu werden braucht. 2 Die Staatsregierung regelt durch Rechtsverordnung, ob nach Eignung, Leistung und Befähigung längere Mindestdienstzeiten gelten. 5 1 Ämter, die regelmäßig zu durchlaufen sind, dürfen nicht übersprungen werden. vor Ablauf eines Jahres seit der letzten Beförderung, es sei denn, das bisherige Amt musste nicht regelmäßig durchlaufen werden. 4 Ämter, die nach der Gestaltung der Laufbahn regelmäßig zu durchlaufen sind, dürfen nicht übersprungen werden. 5 Der Landespersonalausschuss kann Ausnahmen von den Absätzen 2 bis 4 zulassen. § 21.

Finden Sie Top-Angebote für PHILIPS Leuchtstofflampe in U-Form TLU 40W/25 WEIS 2G13 40 WATT bei eBay. Kostenlose Lieferung für viele Artikel! 11 Zurückbehaltung, Abtretung 11.1 Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt. 8. Kontokorrent, Aufrechnung, Zurückbehaltung Avoxa ist gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB berechtigt, über die Geschäftsbeziehungen zu ihren Kunden Rech-nungsabschlüsse zu erstellen, in denen der Saldo wechselseitig bestehender Forderungen festgestellt wird. Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse müssen Avoxa schriftlich. Ämter, die regelmäßig zu durchlaufen sind, dürfen nicht übersprungen werden.

Eine GmbH, die weder Schulden noch Vermögen vorweist, muss nicht den aufwendigen Liquidationsprozess nach § 66 GmbHG durchlaufen. Die Löschung oder Auflösung ohne Sperrjahr können angewendet werden, um den Prozess drastisch zu verkürzen. Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Gerät der Käufer mit mehr als einer Forderung in Verzug, sind alle Forderungen gegen ihn sofort zur Zahlung fällig. Unsere Forderungen sind an die Dresdner Factoring GmbH, abgetreten. Zahlungen. 11 Zurückbehaltung, Abtretung11.1 Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt.11.2 Eine Abtretung von Ansprüchen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag durch den Kunden, insbesondere eine Abtretung etwaiger. Filz Deko / Filz Sets. Klassiker. Allgemeine Geschäftsbedingungen.

  1. 12 Zurückbehaltung, Abtretung 12.1 Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt.
  2. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
  3. 11 Zurückbehaltung, Abtretung. 11.1 Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt.
  4. § 50 Aufrechnung und Zurückbehaltung Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht gegenüber Ansprüchen auf Versorgungsbezüge kann nur insoweit geltend gemacht werden, als sie pfändbar sind. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht gegenüber einem Anspruch auf Übergangsbeihilfe kann gegen den Empfänger nur wegen eines Anspruchs aus dem Dienstverhältnis geltend gemacht werden.

9 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von VITIS anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 7.3 Die Aufrechnung gegen den Kaufpreis und dessen Zurückbehaltung sind nur zulässig, wenn und soweit die Gegenansprüche des Käufers von „Wirtz“ anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. 7.4 Bei Verzug, Überschreitung des Zahlungszieles oder einer die Vertragserfüllung.

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Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber. Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt. 7.2 Eine Abtretung durch den Kunden von Ansprüchen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag ist ausgeschlossen.

This banner text can have markup. Home; web; books; video; audio; software; images; Toggle navigation. 1 Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Bestellprozess in unserem Online-Shop unter Eingabe der dort relevanten Angaben durchlaufen haben und im Rahmen des letzten Schritts den Button „Jetzt kaufen“ bzw. „Jetzt kaufen und reservieren“ anklicken. Die anlässlich des Bestellvorgangs eingegebenen Daten können bis zum. 3 Ein Recht zur Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder durch Movies anerkannt wurden. § 4 Versand 1 Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang durch die Post oder durch den Paketdienst UPS. Die Lieferung.

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  1. § 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung, Salvatorische Klausel, Vertragssprache. 10.1. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. 10.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein.
  2. §9 Aufrechnung,Zurückbehaltung Das Recht zu Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Lenkradshop de anerkannt und rechtskräftig festgestellt worden sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  3. Verzinsung, Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung und Zurückbehaltung § 3 Abs. 6 und § 11 des Bundesbesoldungsgesetzes gelten entsprechend für die Verzinsung, die Abtretung, die Verpfändung, das Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht bei Leistungen, die nicht Besoldung oder Versorgung sind.

Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Inhaltsverzeichnis Geltungsbereich Vertragsschluss Preise und Zahlungsbedingungen Liefer- und Versandbedingungen Höhere Gewalt Verzögerung der Leistung auf Wunsch des Kunden Eigentumsvorbehalt Mängelhaftung / Gewährleistung Haftung Verjährung Zurückbehaltung, Abtretung Anwendbares. originalen Zustand befinden. Nach dem Durchlaufen von nur einem Produktionsvorgang entfällt die Garantieleistung. Mängelrügen von Kaufleuten können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 10 Werktagen nach Empfang der Ware schriftlich vorgebracht werden.. Der Kunde gibt dieses Angebot im Internet ab, indem er nach Durchlaufen des Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ absendet. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden.

Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des Buttons "Jetzt kaufen" ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dätwyler den Auftrag nicht erteilt oder wenn der Auftrag abgewickelt ist, so gibt der Vertragspartner auf Aufforderung von Dätwyler hin die dieser gehörenden Fertigungsunterlagen und -mittel, Halb- und Fertigfabrikate auch die von Dätwyler als fehlerhaft zurück gewiesenen ohne Zurückbehaltung von Kopien, Einzelstücken usw. in.

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